DHS Media

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
Folgenden Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge (in elektronischer und schriftlicher Form) mit DHS Media, design of high quality and special media, Inhaber: Denis Hanke, Am Alten Markt 10 // 708, 14467 Potsdam, im Folgenden DHS Media. Abweichende AGB`s der nationalen und internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost oder E-Mail bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich

2. Änderungen
Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 6 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen schriftlich Widerspruch bei DHS Media einlegt. Im Zweifelsfall gilt das Datum des Poststempels.

3. Weitergeleitete Aufträge
Wenn ein Auftrag seinem Inhalt nach typischerweise in der Form ausgeführt wird, dass DHS Media einen Dritten mit der weiteren Erledigung betraut, erfüllt DHS Media den Auftrag dadurch, dass sie ihn im eigenen Namen an den Dritten weiterleitet. In diesen Fällen beschränkt sich die Haftung der DHS Media auf die sorgfältige Auswahl und Unterweisung des Dritten.

4. Angebote
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Gültig ist der jeweils individuell vereinbarte Pauschal- oder Stundenpreis.

5. Zustandekommen des Vertrages
Ein Vertrag mit DHS Media kommt durch die Übermittlung des unterschriebenen Kundenauftrags per Fax, elektronischer Post oder Zusendung und der Auftragsbestätigung durch DHS Media zustande.

6. Kündigung
Der Kunde ist berechtigt, den Vertrag jederzeit vor Abschluss sämtlicher Arbeiten ohne Angabe von Gründen nach Maßgabe des § 649 BGB zu kündigen. DHS Media ist zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages insbesondere dann berechtigt, wenn die durch den Kunden bereitzustellenden Unterlagen nicht, nicht rechtzeitig oder nicht vollständig vorliegen und die weitere Durchführung des Vertrages DHS Media nicht länger zuzumuten ist. In jedem Falle sind bereits ausgeführte Leistungen durch den Kunden zu vergüten und im Hinblick auf die Vertragserfüllung bereits geleistete Aufwendungen zu ersetzen.

7. Datenschutz
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrags, Daten über seine Person gespeichert, geändert und / oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.

8. Preise und Zahlungen
Die Rechnungsstellung erfolgt unverzüglich nach Abnahme der vertraglich vereinbarten Leistungen oder Teilleistungen. Alle Rechnungen sind innerhalb von vierzehn Tagen nach Rechnungsdatum fällig. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich DHS Media vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrags nicht auszuführen und hieraus entstandene Kosten an den Kunden weiterzugeben. Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb einer Frist von sechs Wochen nach Rechnungszugang schriftlich zu erheben. Im Zweifel gilt das Datum des Poststempels. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.

9. Haftungsbeschränkungen
Für den Verlust von Daten und / oder Programmen haftet DHS Media insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass der Kunde es unterlassen hat, eine Datensicherung durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können. Dies gilt nicht, soweit DHS Media in Obliegenheit ihrer vertraglichen Leistungspflichten selbst verpflichtet ist, eine Datensicherung durchzuführen. Ein Anspruch des Kunden auf Schadensersatz ist ausgeschlossen, wenn DHS Media ihre Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen kann, weil ein Dritter seine Leistungen nicht ordnungsgemäß erbringt. In diesem Fall haftet die DHS Media nur, wenn der Dritte nicht ordnungsgemäß von der DHS Media ausgewählt oder beauftragt wurde oder die DHS Media in sonstiger Weise ein Verschulden trifft, insbesondere wenn die DHS Media nicht die ihr zumutbaren Anstrengungen unternommen hat, um die Leistung anderweitig zu beschaffen.

10. Rechte Dritter, Haftungsfreistellung
Soweit der Kunde der DHS Media Vorlagen in Bild, Text und Ton zur Verwendung für die Konzeption und Durchführung eines Auftrags überlässt, muss der Kunde zur Übergabe und Verwendung dieser Vorlagen berechtigt sein. Der Kunde sichert mit Auftragserteilung zu, dass hierdurch keine Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte Dritter verletzt werden. Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Sofern der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat, haftet er für alle aus einer Verletzung der vorgenannten Pflichten entstehenden Folgen und stellt DHS Media bei einer Inanspruchnahme durch einen Dritten von jeglicher Haftung frei. Dies beinhaltet auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung in Höhe der gesetzlichen Gebühren nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz. Hierfür hat der Kunde der DHS Media einen angemessenen Vorschuss zu gewähren.

11. Einräumung von Nutzungsrechten
DHS Media überträgt dem Kunden mit Ausgleich sämtlicher den Auftrag betreffenden Rechnungen alle für die Verwendung ihrer Arbeit und Leistungen erforderlichen Nutzungsrechte in dem Umfang, wie dies für den Auftrag erforderlich ist. Im Zweifel erfüllt die DHS Media ihre Verpflichtung durch Einräumung nicht ausschließlicher Nutzungsrechte im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland befristet für die Zeit der Einsatzdauer des Produktes. Jede darüber hinausgehende Verwendung, insbesondere die Bearbeitung und Veränderung, bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung durch DHS Media. In jedem Fall erhält der Kunde ein einfaches Nutzungsrecht mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung. Bis zur vollständigen Bezahlung ist die Nutzung nur auf Widerruf gestattet. Zieht DHS Media zur Vertragserfüllung Dritte heran, wird sie deren Urhebernutzungsrechte für den Kunden zeitlich, örtlich, nach Verwendungszweck und in jeder anderen Weise unbeschränkt erwerben. DHS Media wird die im Rahmen dieses Vertrags und der Auftragserteilung an den Kunden gewährten Leistungen, insbesondere sämtliche Ideen, Entwürfe und Gestaltungen, nicht in identischer Form für andere Auftraggeber verwenden.

12. Geheimhaltung
DHS Media verpflichtet sich, über alle ihr im Rahmen der Vorbereitung, Durchführung und Erfüllung dieses Vertrags zur Kenntnis gelangten vertraulichen Vorgänge, insbesondere Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse des Kunden strengstes Stillschweigen zu bewahren und diese weder weiterzugeben noch auf sonstige Art zu verwenden. Dies gilt gegenüber jeglichen unbefugten Dritten, also auch gegenüber unbefugten Mitarbeitern sowohl seitens der DHS Media als auch seitens des Kunden, sofern die Weitergabe der Informationen nicht zur ordnungsgemäßen Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen der DHS Media erforderlich ist. DHS Media verpflichtet sich, mit allen von ihr in Zusammenhang mit der Vorbereitung, Durchführung und Erfüllung dieses Vertrags eingesetzten Mitarbeitern eine mit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung inhaltsgleiche Regelung zu treffen.

13. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das am Geschäftssitz der DHS Media zuständige Gericht, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

14. Schlussbestimmungen
Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Kunden von DHS Media gebunden. Sollten in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und / oder in weiteren vertraglichen Vereinbarungen unwirksame Bestimmungen enthalten sein, bleiben alle übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.